Rathausplatz 2

Mein Blog aus dem Nürnberger Rathaus

11. Februar 2018
von Thorsten
Keine Kommentare

Mehr Zeit für das Wesentliche im Leben

Ich begrüße die Tarifergebnisse der Metall- und Elektroindustrie. Die Beschäftigten haben sich ihre Lohnerhöhung reichlich verdient und zurecht dafür gekämpft. Entscheidender als das Plus auf dem Gehaltszettel ist bei diesem Tarifvertrag aber etwas ganz Anderes. Es geht um ein neues Zeitverständnis. Ein ordentliches Einkommen beruhigt zweifelsohne, macht aber alleine nicht glücklich.

Durch die neuen Regelungen ist es für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nun leichter möglich, ihre Arbeitszeit zu reduzieren und mehr Zeit für Kinder oder pflegebedürftige Angehörige zu haben. Das ist ein großer Fortschritt und in seiner gesellschaftlichen Tragweite nicht zu unterschätzen. Endlich wird Flexibilität nicht nur aus Arbeitgebersicht gedacht, sondern auch aus der Perspektive der Beschäftigten. Dieser Ansatz sollte Vorbild für die anderen Branchen sein. Viele Menschen sind zugleich durch die Betreuung der jüngeren wie der älteren Generation in der Familie gefordert. Sie haben nun mehr Zeit für das Wesentliche im Leben.

Unter anderem sieht der Abschluss vor, dass alle Beschäftigten ab 2019 einen Festbetrag von 400 Euro plus ein tarifliches Zusatzgeld in Höhe von 27,5 Prozent eines Monatsentgelts erhalten. Beschäftigte, die Kinder erziehen, Angehörige pflegen oder in Schicht arbeiten, können wählen, ob sie statt des tariflichen Zusatzgelds acht freie Tage nehmen wollen. Zwei Tage davon finanziert der Arbeitgeber. Der Tarifvertrag sichert zudem den Beschäftigten einen Anspruch auf Reduzierung ihrer Arbeitszeit auf bis zu 28 Stunden für bis zu 24 Monate. Danach haben sie das Recht, zu ihrer ursprünglichen Arbeitszeit zurückzukehren.

14. Januar 2018
von Thorsten
Keine Kommentare

Pendleranalyse und Verkehrsprognose für die Stadt Nürnberg

Die jährlichen Verkehrszählungen der Stadt Nürnberg zeigen, dass der innerstädtische motorisierte Individualverkehr (MIV) im letzten Jahrzehnt weitgehend konstant geblieben ist. Dies ist angesichts des Wachstums an Bevölkerung und Arbeitsplätzen ein politischer Erfolg. Zuwächse gab es dafür auf dem Außenkordon und den Einfallstraßen. Die Bewältigung dieser Stadtgrenzen überschreitenden Verkehre ist eine der großen verkehrspolitischen Herausforderungen.

Dem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Die Untersuchungen im Rahmen des Nahverkehrsplans haben belegt, dass sich die Qualität und Reisegeschwindigkeit des ÖPNV innerhalb des Stadtgebiets auf hohem Niveau bewegt. Verkehrspolitisch ist es deshalb zielführend, die Pendlerströme des MIV noch stärker in den Fokus zu rücken und durch eine Attraktivierung des Nahverkehrsangebots den Umstieg auf Bus und Bahn zu befördern.

Im Rückgriff auf die Statistik der Bundesagentur für Arbeit hat der Verkehrsverbund Großraum Nürnberg in seinem Verkehrsentwicklungsbericht sieben Berufspendlerachsen für die Stadt Nürnberg definiert. Aufbauend auf diesen Daten und den vorliegenden Verkehrsprognosen für die Region sollten deshalb für die einzelnen Korridore gemeinsame Mobilitätsstrategien mit den Nachbarstädten und Landkreisen entwickelt werden.

Vor diesem Hintergrund habe ich im Rathaus ein vertiefende Analyse bentragt und folgenden Antrag eingereicht.

Die Verwaltung

  • berichtet über die vorliegenden Pendleranalysen und stellt insbesondere dar, in welchem Verhältnis sich die MIV und ÖPNV auf den jeweiligen Achsen entwickelt haben.
  • prüft eine sogenannte Isochromenanalyse (analog zu der im Nahverkehrsplan) in Auftrag zu geben, die die Verbindungsqualität zwischen den einschlägigen Pendlerwohnorten und Nürnberg untersucht.
  • berichtet über die vorliegenden Verkehrsprognosen für den Großraum Nürnberg.

2. Januar 2018
von Thorsten
Keine Kommentare

Studierendenzahl weiterhin auf hohem Niveau

Der jüngste Bildungsbericht der Stadt Nürnberg dokumentiert die steigende Zahl an Studierenden in der Stadt. Die Entwicklung in den letzten Jahren ist äußerst erfreulich.

Im Vergleich zum Wintersemester 2013/14 mit 22.576 Studierenden stieg die Anzahl Studierender an den fünf öffentlichen Nürnberger Hochschulen bis auf 24.370 im Wintersemester 2015/16 noch einmal deutlich an. Die vorläufigen Zahlen für das Wintersemester 2016/17 zeigen einen nochmaligen, kleinen Anstieg der Studierendenzahlen auf insgesamt 24.414.

Das mittlerweile erreichte Niveau ist hoch, lässt sich aber mit den vorhandenen Studienkapazitäten fast nicht mehr steigern. Es braucht deshalb dringend einen weiteren Ausbau der Hochschuleinrichtungen.

Die Pläne, auf dem ehemaligen Südbahnhofareal eine gänzlich neue Universität zu gründen und 5.000 bis 6.000 neue Studienplätze zu schaffen, sind deshalb ausdrücklich zu begrüßen. Allerdings darf dieses Projekt die anderen Hochschulen am Standort nicht in den Schatten stellen und deren Finanzierungsbasis schmälern. Auch sie haben sich in den letzten Jahren gut entwickelt und brauchen weitere Entwicklungsperspektiven.

Insgesamt ist Wissenschafts- und Hochschulstandort Nürnberg auf einem guten Weg. Die Herausforderungen für die Stadt aber bleiben groß. Gerade die Industriearbeitsplätze in der Stadt bereiten Sorgen. Der zunehmende Durchbruch der Elektromobilität bringt viele Chancen, aber wir dürfen auch die Risiken für den hiesigen Arbeitsmarkt nicht verkennen. Wir müssen dafür kämpfen, die Forschung, Entwicklung und Produktion für diese Antriebstechnologie nach Nürnberg zu holen bzw. hier zu halten. Die neue Universität ist im Wettbewerb mit anderen Regionen ein wichtiger Standortfaktor. Bisher haben wir den Strukturwandel in der Stadt vergleichsweise gut gemeistert. Nun müssen wir gemeinsam dafür arbeiten, diese Erfolgsgeschichte fortzusetzen!

2. Januar 2018
von Thorsten
Keine Kommentare

Auch die Stadt soll zukünftig stationäre Blitzer aufstellen dürfen

Geschwindigkeitsüberschreitungen gerade in Bereichen mit großem Fußgängeraufkommen gehören leider auch in Nürnberg zur Tagesordnung. Die Sozialdemokraten zeigen dafür wenig Verständnis und fordern stärkere Kontrollen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen.

Im Gegensatz zu vielen anderen Bundesländern erlaubt der Freistaat Bayern den Gemeinden derzeit den Einsatz von festen Blitzern nur unter sehr strikten Auflagen und mit Zustimmung des Innenministeriums. Unter anderem muss dort ein häufiges Unfallaufkommen aufgrund von zu hoher Geschwindigkeit nachgewiesen werden und es braucht verlässliche Prognosen, dass das Aufstellen der Anlage geeignet ist, die Situation dauerhaft zu verbessern. Damit ist eine verkehrspolitisch wünschenswerte Kontrolle z.B. vor Schulen, Kitas, Seniorenheimen oder an stauanfälligen Hauptstraßen durch die Kommunen derzeit kaum möglich! Wir begrüßen deshalb ausdrücklich, dass der Bayerische Städtetag nun eine Initiative auf den Weg gebracht hat, die den Kommunen bzw. der Kommunalen Verkehrsüberwachung mehr Spielraum für den Einsatz von stationären Blitzern geben will.

Ein erster Modellversuch läuft derzeit schon im bayerischen Oberland. Im Laufe des nächsten Jahres wird dazu der Abschlussbericht vorliegen. Spätestens dann sollte das Ministerium eine entsprechende Lockerung der bisherigen Regelung vornehmen. Dies könnte die Polizei entlasten und gleichzeitig einen wichtigen Beitrag zu mehr Sicherheit im Straßenverkehr leisten. Warum sollte nicht auch in Bayern möglich sein, was etwa in Baden-Württemberg, NRW, Hessen oder Niedersachsen bereits seit langem Praxis ist?

14. Dezember 2017
von Thorsten
Keine Kommentare

Kulturladen Schloss Almoshof wird modernisiert und barrierefrei

Unsere Initiative aus dem Jahr 2015 für eine bessere Ausstattung für den Kulturladen Schloss Almoshof war erfolgreich und trägt erste Früchte. Es gibt bereits eine bessere Beleuchtung im Hof, die Gebäudeteile sind besser ausgeschildet und ein neuer Beamer, WLAN und neue Stühle im Café sorgen für eine moderne Ausstattung des Schloss Almoshof.

Weiterhin soll 2018 eine neue Toilettenanlage im Nebengebäude errichtet werden. Wichtig war auch, dass das Thema Barrierefreiheit endlich angegangen wird. Hier teilte die Verwaltung nun mit, dass die Planungen dafür begonnen haben und eine Realisierung wohl im Jahr 2019 erfolgen wird. Gerade für die älteren Besucherinnen und Besucher gibt es mit dem barrierefreien Zugang zum Kulturladen und den neuen Toiletten eine wesentliche Verbesserung. Diese Investitionen in die Infrastruktur waren gerade angesichts des starken Zuwachses an Veranstaltungen und deren Besucherinnen und Besucher, sowie der insgesamt gestiegenen Nutzung durch die im Haus ansässigen Gruppen und Vereine dringend notwendig geworden.

12. Dezember 2017
von Thorsten
Keine Kommentare

Bund bremst ÖPNV-Ausbau aus

Der Bund hat hohe Hürden zum Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs geschaffen. Es braucht deshalb dringend ein Umdenken und mehr Geld, um Menschen für den Umstieg auf Bus und Bahn zu gewinnen.

Wir haben zwischen 2008 und 2012 in Nürnberg mit viel Aufwand einen Nahverkehrsentwicklungsplan erarbeitet, der uns mittel- und langfristige Maßnahmen für den Ausbau des Nahverkehrs aufzeigte. Die Projekte mit dem größten Potential wurden in einem Netzplan 2025 zusammengefasst.
 
Weitergehende Untersuchungen haben nun gezeigt, dass viele der damaligen Ideen nicht förderfähig sind. Die U-Bahn-Verlängerungen nach Stein sowie Eibach fielen durch, ebenso die Durchbindung der Gräfenbergbahn mit der Rangaubahn vom Nordostbahnhof nach Fürth. Zuletzt erwischte es die Stadtbahn nach Kornburg. Von vornherein scheiterte eine Straßenbahntrasse über das Klinikum Süd zum Fischbacher Bahnhof.
 
Das Problem ist die sogenannte standardisierte Bewertung. Dabei handelt es sich um ein vom Zuschussgeber vorgegebenes Verfahren zur Berechnung des volkswirtschaftlichen Nutzens. Ist die Nutzen-Kosten-Relation nicht hoch genug, gibt es keine finanzielle Förderung für die Vorhaben, auf die die Stadt zwingend angewiesen ist.
 
Am Beispiel Nürnberg zeigt sich die Absurdität dieses Systems. Wir sind eine wachsende Metropole mit steigender Bevölkerungszahl. Trotzdem verbaut man uns die Möglichkeiten, U- und Straßenbahn nennenswert auszubauen und etwas für die Luft- und Lebensqualität in der Stadt zu tun. Gerade auf der Achse in den Süden hätten wir dringend ein verbessertes Straßenbahnangebot gebraucht. Und auch die eher dürftige West-Ost-Verbindung wäre durch ein zusätzliches Angebot der Bahn spürbar verbessert worden und hätte nachweislich viele Pendler zum Umsteigen bewegen können. Die Kriterien für die standardisierte Bewertung müssen deshalb auf den Prüfstand. Der Bund muss die ökologischen Vorteile deutlich höher gewichten als er das derzeit tut. Wir können nicht nur über Klimaschutz reden, sondern müssen auch handeln.
 
Ein weiteres Problem ist, dass Straßenbahntrassen, auf denen sich Tram und Auto den Verkehrsraum teilen müssen, nicht förderfähig sind. Diese Regelung ist völliger Quatsch, weil Straßenbahnen auch dort gebaut werden müssen, wo der Platz für eine eigene Trasse nicht gegeben ist. Das spielt zum Beispiel bei der Stadt-Umland-Bahn in Erlangen eine Rolle, aber auch bei einer zwar umstrittenen aber verkehrlich sinnvollen Altstadtquerung.
 
Zuversichtlich bin ich dennoch bei den Straßenbahnprojekten Richtung Erlangen und Rangierbahnhofsiedlung. Hier sind wir auf einem guten Weg. Zudem kommt die U-Bahn nach Gebersdorf, die 2024 eröffnet werden könnte. Wo wir die Infrastruktur erweitern, steigt auch die Nachfrage spürbar. Deswegen sollten wir diesen Weg nach Kräften fortsetzen.

24. November 2017
von Thorsten
Keine Kommentare

Wächterhaus in Großgründlach wird ab 2019 saniert

Das historische Wächterhaus in Großgründlach gegenüber dem Bürgeramt ist in keinem guten Zustand. Ein vom Hochbauamt der Stadt Nürnberg beauftragtes Gutachten rät dringend, Wände trockenzulegen und Schädlinge wie den Hausbock zu bekämpfen. Andernfalls drohen weitere Schäden an tragenden Holzteilen.

Vor diesem Hintergrund habe ich im Rathaus den Antrag gestellt, zeitnah die zur Sanierung notwendigen Schritte einzuleiten und die dafür notwendigen Mittel in den Haushalt einzustellen. Bürgermeister Vogel hat sich dem Thema sofort angenommen. Auf der Basis eines Sanierungskonzepts stellt der Stadtrat nun in einem ersten Schritt rund 130.000 Euro für Sanierungsmaßnahmen zur Verfügung. Baubeginn ist wahrscheinlich 2019.

Das frühere Wohnhaus ist ein verputzter Massivbau mit Fachwerkobergeschoss aus dem 18. Jahrhundert. Es beherbergt ein kleines Museum und befindet sich im städtischen Besitz. Der Vorstadtverein Alt-Gründlach kümmert sich darum seit vielen Jahren, macht Führungen, organisiert Ausstellungen und stellt Exponate zur Schau. Daneben wird das Gebäude auch gerne von Brautpaaren für einen Sektempfang vor bzw. nach der Trauung im Bürgeramt Nord genutzt.

21. November 2017
von Thorsten
Keine Kommentare

Jahresbilanz des neuen Busnetzes Nord

Im Dezember 2016 wurde die Straßenbahnverlängerung bis Buch in Betrieb genommen. Damit einhergehend wurde das Busnetz im Nürnberger Norden neu strukturiert und viele Defizite aus früheren Jahren behoben. Vorausgegangen war dem ein intensiver Beteiligungsprozess vor Ort, in dem die unterschiedlichen Routenführungen diskutiert und erarbeitet wurden. Das war ein anstrengendes aber lohnenswerter Verfahren, das zu viel Akzeptanz gegenüber dem neuen Busnetz geführt hat.

Im Rathaus habe ich nun eine Jahresbilanz eingefordert und will von VAG und Stadtverwaltung weitergehende Daten über die Fahrgastentwicklung wissen. Mein subjektiver Eindruck ist ausgesprochen positiv. Viele Fahrgäste sitzen in Straßenbahn und Bussen.

Zudem habe ich weitergehende Informationen über die Auslastung des Park-and-Ride- Parkplatzes am Knotenpunkt “Am Wegfeld” angefordert. Wir bekommen im Rathaus immer wieder Hinweise auf “Urlaubsparker”, die dort ihr Auto abstellen und mit dem Bus zum Flughafen fahren. Für diese Zielgruppe ist der Parkplatz ehrlich gesagt nicht gedach.

Positiv sind die Änderungen, die zum Fahrplanwechsel am 2. Dezember anstehen. Die Linie 33 wird vom Flughafen kommend über das Fürther Rathaus zum Fürther Hauptbahnhof verlängert. Die Linie 37 verkehrt zukünftig von der Kriegsopfersiedlung über die Haltestelle Stadtgrenze ebenfalls zum Fürther Hauptbahnhof. Hierzu werden vier neue Haltestellen in der Nürnberger Straße und in der Gebhardtstraße eingerichtet. Der 38er fährt von Schniegling bis zur U-Bahnstation Stadtgrenze. Der 39er verkehrt künftig ab Schniegling über Poppenreuth, Fürth Rathaus bis Fürth Hauptbahnhof und gewährleistet damit die Verbindung aus dem Espan in die Fürther Innenstadt sowie nach Nürnberg. Der bisherige Südast der Linie 39 durch Leyh und Höfen wird von der neuen Linie 73 übernommen.

Noch vor einem Jahr waren im Norden die Busverbindungen zwischen Nürnberg und Fürth miserabel. Das ändert sich nun Stück für Stück, auch weil die neuen Angebote auf Nachfrage stoßen. Gespannt blicken wir zudem in die Deutschherrnstraße, für die wir eine bessere Anbindung des Quartiers, insbesondere des Seniorenheims und der Erler-Klinik, fordern. Verwaltung und VAG hatten zugesagt, bis zum Dezember 2017 ein Ergebnis zu präsentieren.

14. November 2017
von Thorsten
Keine Kommentare

Unterstützung für Natascha Kohnen

Am Sonntag hat der SPD-Landesvorstand beschlossen, Natascha Kohnen als Spitzenkandidatin für die anstehende Landtagswahl zu nominieren. Sie ist in meinen Augen die richtige Wahl. Sie hat Profil und weiß die Menschen für sich einzunehmen. Natascha Kohnen hat die volle Unterstützung der Nürnberger Sozialdemokratie. Während die CSU ihre Hahnenkämpfe austrägt, hat die bayerische SPD frühzeitig Klarheit geschaffen. Nun werden wir geschlossen ein zukunftsweisendes Programm und eine überzeugende Kampagne für einen anstrengenden Landtagswahlkampf entwickeln.

24. Oktober 2017
von Thorsten
Keine Kommentare

Aus für Stadtbahn in den Süden

Eine Stadtbahn nach Kornburg wird es vorerst nicht geben. Die Stadt Nürnberg muss ihre Pläne ad acta legen. Nutzen und Kosten stehen in keinem angemessenen
Verhältnis. Das hat die nun abgeschlossene Machbarkeitsstudie ergeben.

Ich bedauere dieses Ergebnis sehr und hätte mir einen anderen Ausgang gewünscht. Unter diesen Umständen erhält die Stadt Nürnberg aber keine finanzielle Förderung. Das macht eine Realisierung faktisch unmöglich.

Die Stadtbahn in den Süden wäre für viele Pendler eine attraktive Alternative zum Auto. Die Straßenbahn hätte unsere Stadtteile im Süden nennenswert aufgewertet und wäre ein wichtiger Baustein für nachhaltige Mobilität gewesen. Nun gilt es wenigstens das Busnetz weiter zu optimieren. Hier sehe ich noch Verbesserungspotential.

Gut ist, dass die Stadtverwaltung die Trasse sichern will. Durch die vielen Wohnbautätigkeiten im Süden verändern sich vielleicht die Rahmenbedingungen zugunsten des Schienenprojekts. Wir sollten uns diese Optionen im wahrsten Sinne des Wortes nicht verbauen.